Allgemeine Geschäftsbedingungen
der
Popwerft Populäre Kommunikation
Jens Dabelstein , Stefan Schmidt GbR
Bogenstraße 30
22926 Ahrensburg
im folgenden POPWERFT genannt
- Geltungsbereich
1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen POPWERFT und ihren Auftraggebern (nachfolgend „Kunde“ genannt).
1.2. Das Leistungsangebot von POPWERFT richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
1.3. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, POPWERFT stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu. Dies gilt auch dann, wenn POPWERFT in Kenntnis abweichender Bedingungen Leistungen vorbehaltlos erbringt.
1.4. POPWERFT behält sich das Recht vor, diese AGB mit angemessener Ankündigungsfrist zu ändern. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung in Textform, gelten die Änderungen als genehmigt. POPWERFT wird den Kunden auf die Bedeutung des Schweigens gesondert hinweisen.
- Vertragsschluss und Leistungsumfang
2.1. Angebote von POPWERFT sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie im Angebot nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt durch die Annahme eines Angebots durch den Kunden in Textform oder durch Auftragsbestätigung bzw. Ausführung der Leistung durch POPWERFT zustande.
2.2. Der konkrete Umfang der geschuldeten Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Hauptvertrages bzw. Angebots. Bei Widersprüchen zwischen dem individuellen Vertragsinhalt und diesen AGB geht die individuelle Vereinbarung vor.
2.3. POPWERFT ist berechtigt, zur Leistungserbringung sachkundige Dritte (z. B. Subunternehmer, Hosting-Provider) heranzuziehen.
2.4. Soweit POPWERFT unentgeltliche Zusatzdienste oder Kulanzleistungen erbringt, können diese jederzeit mit Vorankündigung eingestellt oder entgeltpflichtig angeboten werden. Ein Anspruch auf Minderung, Erstattung oder Schadensersatz entsteht hieraus nicht.
- Mitwirkungspflichten des Kunden
3.1. Der Kunde stellt sicher, dass alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Daten, Zugänge, Vorlagen, Texte und Bildmaterialien rechtzeitig, vollständig und in geeigneter digitaler Form zur Verfügung stehen.
3.2. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm überlassenen Inhalte frei von Rechten Dritter sind und keine gesetzlichen Vorschriften verletzen. Die rechtliche Prüfung (insb. des Wettbewerbs-, Urheber-, Marken- und Datenschutzrechts) der vom Kunden gelieferten Vorgaben und Inhalte obliegt ausschließlich dem Kunden.
3.3. Der Kunde stellt POPWERFT von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von Rechtsverletzungen durch die vom Kunden bereitgestellten Materialien oder Vorgaben geltend gemacht werden, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
3.4. Der Kunde trägt die Gefahr der Übermittlung von Daten und Unterlagen und hat vor der Übergabe Sicherungskopien zu erstellen. Digitale Daten müssen frei von Schadsoftware (z. B. Viren) sein.
3.5. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten trotz Fristsetzung nicht nach und kündigt POPWERFT daraufhin den Vertrag, ist der Kunde verpflichtet, eine pauschalierte Entschädigung in Höhe von 30 % des vereinbarten Netto-Auftragswertes zu zahlen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist; POPWERFT bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.
- Besondere Bedingungen für Website-Erstellung (Werkvertrag)
4.1. Die Erstellung einer Website erfolgt werkvertraglich. Nach Bereitstellung der Website (z. B. auf einer Testumgebung oder dem Zielserver) ist der Kunde zur Abnahme verpflichtet.
4.2. Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Kunde innerhalb von 14 Kalendertagen nach Bereitstellung keine wesentlichen Mängel in Textform rügt oder die Website produktiv in Betrieb nimmt (z. B. durch Freischaltung für den Publikumsverkehr).
4.3. Rechteübertragung & Eigentum: Mit vollständiger Bezahlung der geschuldeten Gesamtvergütung gehen die Nutzungsrechte an den speziell für den Kunden erstellten Individualkomponenten und Layouts im vertraglich vereinbarten Umfang auf den Kunden über. Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben alle Nutzungsrechte sowie das Eigentum an übergebenen Daten bei POPWERFT.
- Besondere Bedingungen für SEO-Maßnahmen, KI-Suche und Content-Bereitstellung
5.1. Dienstvertragscharakter: Leistungen im Bereich der Suchmaschinenoptimierung (SEO), der Texterstellung und des Content-Marketings stellen Dienstverträge gemäß § 611 BGB dar. POPWERFT schuldet das fachgerechte, methodische Bemühen um die Verbesserung der Auffindbarkeit, nicht das Erreichen konkreter Positionen, Ranking-Ziele oder Besucherzahlen.
5.2. Ausschluss von Platzierungs- und KI-Garantien:
- a) POPWERFT garantiert keine bestimmten Platzierungen in klassischen Suchmaschinen (z. B. Google, Bing) oder Verzeichnissen.
- b) Es wird keine Gewährleistung oder Garantie dafür übernommen, dass Inhalte des Kunden von KI-basierten Suchsystemen, Sprachmodellen, Answer Engines oder KI-Zusammenfassungen (z. B. Google AI Overviews, Gemini, ChatGPT, Perplexity o. ä.) erfasst, zitiert, verarbeitet oder als Quelle ausgespielt werden.
- c) POPWERFT haftet nicht für Schwankungen oder Verluste von Sichtbarkeiten und Rankings, die durch Updates der Betreiber-Algorithmen, Modifikationen von KI-Trainings- und Ausspielungsparametern oder sonstige technische Änderungen Dritter entstehen.
5.3. Nutzungsrechte an SEO-Inhalten (Miete / Zeitlizenz):
- a) Sofern POPWERFT im Rahmen der fortlaufenden SEO-Betreuung gesonderte SEO-Unterseiten, Landingpages oder Texte bereitstellt und an die Website anbindet, erhält der Kunde hieran ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht, das zeitlich streng auf die Dauer des SEO-Vertrages befristet ist.
- b) Mit Beendigung des SEO-Vertrages erlischt dieses Nutzungsrecht vollständig. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese SEO-Inhalte nach Vertragsende weiterzunutzen, zu vervielfältigen oder zu übernehmen.
- c) POPWERFT ist berechtigt, die betreffenden SEO-Inhalte mit Vertragsende von der Website bzw. dem Server zu entfernen oder zu deaktivieren.
- Preise, Zahlungsbedingungen und Versand
6.1. Alle vereinbarten Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
6.2. Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig.
6.3. Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, ist POPWERFT berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz p. a.) sowie die gesetzliche Pauschale gemäß § 288 Abs. 5 BGB zu verlangen.
6.4. Eine Aufrechnung oder die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.
6.5. Der Versand von Unterlagen oder physischen Datenträgern erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Kunden.
- Haftungsbeschränkung
7.1. POPWERFT haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Übernahme einer Garantie.
7.2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von POPWERFT auf den bei Vertragsschluss vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
7.3. Im Übrigen ist die Haftung von POPWERFT für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
7.4. POPWERFT haftet nicht für Betriebsunterbrechungen, Datenverluste oder Schäden, die durch Ausfälle oder Leistungsänderungen Dritter (z. B. Hosting-Provider, Netzbetreiber, Schnittstellenbetreiber) verursacht werden, es sei denn, POPWERFT hat dies nachweislich vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten.
7.5. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für die Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter von POPWERFT.
- Vertragslaufzeit und Kündigung
8.1. Verträge über die Erstellung von Websites enden mit deren Abnahme und vollständiger Leistungserbringung.
8.2. Verträge über Dauerschuldverhältnisse (z. B. SEO-Betreuung, Wartung, Hosting) haben, sofern im Angebot nicht abweichend geregelt, eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Wird der Vertrag nicht von einer Partei mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Laufzeit in Textform gekündigt, verlängert er sich jeweils um weitere 12 Monate.
8.3. Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für POPWERFT liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit fälligen Zahlungen trotz Mahnung in Verzug ist oder seine Mitwirkungspflichten nachhaltig verletzt.
- Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt (z. B. Streik, Krieg, behördliche Eingriffe, Naturkatastrophen, Cyberangriffe unvorhersehbaren Ausmaßes, Energie- oder Netzwerkausfälle), die POPWERFT die Leistungserbringung unverschuldet wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen POPWERFT, die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
- Geheimhaltung
Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsdurchführung erlangten geschäftlichen, technischen und organisatorischen Informationen und Betriebsgeheimnisse der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Diese Verpflichtung besteht über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus fort.
- Datenschutz
11.1. POPWERFT verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, BDSG).
11.2. Sofern POPWERFT im Rahmen der Leistungserbringung Zugriff auf personenbezogene Daten erhält, für die der Kunde datenschutzrechtlich Verantwortlicher ist, werden die Parteien vor Aufnahme der Arbeiten eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO schließen.
- Schlussbestimmungen
12.1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
12.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von POPWERFT, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
12.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften (§ 306 BGB).
12.4. Soweit in diesen AGB oder in Verträgen die Textform vorgesehen ist, genügt die Übermittlung per E-Mail.
Stand: 15. September 2026